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AGB § 1 Geltungsbereich (1) Die Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen Tsverks Records Uwe Thiele, Gronaustraße 80, 42285 Wuppertal, nachfolgend Tsverks Records genannt und dem Kunden, nachfolgend Kunde genannt, gelten für die Kauf von Ton- und Bildttonträgern physisch (z. B. CD) und nichtphysisch (z. B. elektronischer Kauf über Download) soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. (2) Der Besteller erkennt die AGB an. § 2 Vertragsschluss Das Angebot ist nicht bindend. Bindend ist die Bestellung des Kunden insoweit er die Bestellung in den Warenkorb geleitet und abgesendet hat. Im Sinne des § 145 BGB ist ein bindendes Angebot zustande gekommen. Der Kunde erhält eine Auftragsannahme SPRSG per E-Mail. Der Kunde ist für die Angabe seiner Daten verantwortlich. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen. § 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen (1) Entscheidend für den Kauf der Ware sind die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Paypal. Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal fallen keine Kosten an. (2) Bedingungen von Bezahlsystem entsprechen den jeweils von den Unternehmen ausgewiesenen Angaben. § 4 Liefer- und Rechteinhaberschaftsbedingungen (1) Tsverks Records weist auf externe Kosten wie In- und Auslandporto, Zoll, Liefertermine und Fristen nur in schriftlichter Form hin. Mündliche Zusagen sind nicht bindend. (2) Nichtphysische Musik wird per Download bestellt. Die Bestellung entspricht den Nutzungsanweisungen von Tsverks Records im Internet vor dem Bestellvorgang. (3) Nichtphysische Musik per Download ist urheberrechtlich geschützt und darf nur für den persönlichen Gebrauch kopiert werden. Der Kunde darf die Musik nur im engeren Bekannten- oder Verwandtenkreis zur privaten Nutzung weitergeben und ansonsten nicht an Dritte zur Nutzung in irgendeiner Form überlassen. Verleih, zur Verfügungstellung und Vervielfältigung für gewerbliche Zwecke ist verboten. Nutzung im Internet für gewerbliche und private Zwecke ist ebenfalls untersagt. Physische Musik unterliegt den gleichen Bedingungen. Die erworbene Sache darf nicht verändert, bearbeitet oder verbreitet werden. Nutzungen müssen extern von Tsverks Records erworben werden. (4) Graphik, Fotos, Marken-, Namens-, Text-, Film sowie weitere in Verbindung mit der Musik stehenden Rechte sind Eigentum von Tsverks Records und dürfen nicht verwendet werden. § 5 Widerruf (1) Wird der Kunde schriftlich per Textform auf sein Widerrufsrecht aufmerksam gemacht, so beträgt dieses zwei Wochen, ansonsten einen Monat. Der Widerruf beginnt mit Erhalt der Belehrung. Der Widerruf ist in Textform (schriftlich) an Tsverks Records zu erklären. (2) Tonträger, die entsiegelt wurden, unterliegen nicht dem Widerruf. Das Widerrufsrecht bei nichtphysischer Musik erlischt mit Beginn des Downloads. (3) Der Kunde übt seinen Widerruf mit Rücksendung der Ware aus, sofern die Ware hierzu geeignet ist. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. § 6 Sach- und Rechtsmängelhaftung Ist eine bestellte Sache mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde kann die Sache nicht abtreten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Mangelhafte Ware ist innerhalb von 30 Tagen auf Kosten von Tsverks Records zurückzusenden. Die Verjährung betrifft 24 Monate, ab Lieferung. § 7 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Tsverks Records. § 8 Datenschutz Daten werden nur im Rahmen der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen aktuellen Verordnungen genutzt und insbesondere Dritten nicht zugänglich gemacht. § 9 Schlussbestimmungen (1) Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG), unabhängig davon, aus welchem Staat die Bestellung erfolgt. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben jedoch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, unberührt. (2) Sofern der Kunde Unternehmer, Kaufmann oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden der jeweilige Geschäftssitz von Tsverks Records, es sei denn der Gesetzgeber hat es anderes vorgeschrieben. (3) Individuelle Abweichungen und/oder Ergänzungen der Regelungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Das Recht von Tsverks Records zur einseitigen Änderung dieser AGB bleibt hiervon unberührt. (4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am nächsten kommt, was die Parteien unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben. Entsprechendes gilt für das Vorliegen von Regelungslücken. Stand April 2020 Tsverks Records Uwe Thiele Gronaustraße 80 42285 Wuppertal Internet: www.sprsg.com E-Mail: contact [at] sprsg.com
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